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Handelsgericht Zürich: Nachträgliche Preisanpassungen einer Bank in Devisengeschäften, die kurz nach Aufgabe des SNB-Mindestkurses am 15. Jan. 15 geschlossen wurden, sind unzulässig

blogpost 15 | Das Handelsgericht Zürich (HGer. ZH) hat in einem 21-seitigen Urteil vom 16. Dez. 16 (HG150136) die Klage einer institutionellen Kundin gegen eine Bank gutgeheissen. Dabei ging es um die (Rechts-) Frage, ob die Bank mit Bezug auf Devisengeschäfte, die einige Sekunden nach Aufgabe des Mindestkurses durch die SNB am 15. Jan. 15 (10:30 CET) zustande kamen, zu einer nachträglichen Preisanpassung berechtigt sei oder nicht. Das HGer. ZH verneinte dies. Im vorliegenden blogpost wird, nebst einer Kurzkommentierung des Urteils, auch dargelegt, auf welche (weiteren) Fälle, die mit der SNB-Mindestkursaufgabe am 15. Jan. 15 zusammenhängen, diese Rechtsprechung allenfalls anwendbar ist, auf welche Fälle indes nicht.

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Legitimationsmängel in der Bankpraxis

blogpost 12 | Legitimationsmängel sind ein ebenso aktuelles und zentrales wie kontrovers behandeltes Thema in der Bankpraxis: Ausgehend von den „klassischen“ Unterschriftenfälschungen sind mit dem technischen Fortschritt im Bankgeschäft (Bankomat, Internet- und Mobile-Banking) neue und neuste Formen von Legitimationsmängeln hinzugekommen (Skimming, Phishing etc.). Dieser blogpost bietet einen Kurzabriss über die wichtigsten Rechtsfragen zu Legitimationsmängeln und erörtert die wesentlichen Auswirkungen auf die moderne Bankpraxis. Namentlich enthält der blogpost ein rechtsmethodisch und materiell adjustiertes Prüfprogramm für Rechtsfälle im Bereich der Legitimationsmängel.

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