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Bundesgericht bestätigt Schadenersatz- und Retrozessions-Urteil des Handelsgerichts Zürich

blogpost 11 | Das Bundesgericht (BGer.) hat mit Urteil vom 7. Februar 2017 (4A_436/2016; 4A_466/2016) die Beschwerden beider Verfahrensparteien gegen ein Urteil des Handelsgerichts vom 10. Juni 2016 (vgl. blogpost 1) abgewiesen. Das Urteil ist von besonderer Relevanz, weil es verschiedene zentrale Aspekte des Vermögensverwaltungsrechts behandelt: Anlagestrategie und Vertragsverletzung, Genehmigungsfrage, Schadensberechnung und -bemessung, Selbstverschulden. Anlass zu Kritik geben die Erwägungen des BGer. zur Vorteilsanrechnung.

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Retrozessionen: Herausgabepflicht auch bei „Execution-Only“

blogpost 10 | Die Herausgabepflicht bei Retrozessionen, Kommissionen und weiteren geldwerten Vorteilen ist ein nach wie vor aktuelles und kontroverses Thema in pendenten Rechtsfällen. Häufig übersehen wird dabei, dass das Bundesgericht in einem Execution-Only-Fall die Herausgabepflicht bereits bejahte. Dieser blogpost informiert anhand von dieser und weiterer Rechtsprechung und Lehre über die Kriterien, die eine solche Herausgabepflicht auslösen.

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Bundesgericht: Beschwerde gegen Bank J. Safra Sarasin wegen „cum-ex“-Dividendenarbitrage abgewiesen | keine Befangenheit eines Handelsrichters

blogpost 7 | Das Bundesgericht (BGer.) hat mit Urteil vom 28. Oktober 2016 (4A_308/2016) die Beschwerde einer portugiesischen Unternehmerfamilie gegen die Bank J. Safra Sarasin wegen „cum-ex“-Dividendenarbitrage abgewiesen. Von besonderer Relevanz sind (u.a.) auch die Ausführungen des BGer. zur (Un-)Befangenheit eines Handelsrichters. Der blogpost enthält die wesentlichen Punkte des Urteils, ordnet sie ein und schlägt u.a. eine leichte, aber entscheidende Anpassung des handelsgerichtlichen Spruchkörpers vor.

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Bundesgericht: Willensvollstrecker als Vermögensverwalter | Schadensberechnung und Vorteilsanrechnung

blogpost 6 | Das Bundesgericht (BGer.) hat mit Urteil vom 10. Oktober 2016 (4A_280/2016) die Beschwerde eines Willensvollstreckers abgewiesen. Das Urteil behandelt verschiedene zentrale Rechtsfragen der Vermögensverwaltung, so v.a. die kontroversen Themen Schadensberechnung und Vorteilsanrechnung.

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Obergericht Zürich: Vermögensverwalter verkaufte VV-Mandat als „konservativ“

blogpost 3 | Das Obergericht des Kantons Zürich (OGer. ZH) hat mit Beschluss vom 26. August 2016 (LB160027) die Berufung eines Anlegers in einem Rechtsstreit betreffend Schadenersatz aus Vermögensverwaltung gutgeheissen. Die Vorinstanz (Bezirksgericht Zürich) wies die Klage zu Unrecht ab.

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Handelsgericht Wien: Bankmarge muss von negativem 3M-Euribor-Zinssatz aus berechnet werden | keine Zinssatzuntergrenze bei 0.00001%

blogpost 2 | Das Urteil des Handelsgerichts Wien (HGer. Wien) befasst sich mit Zinssatzuntergrenzen bei negativen (Referenz-) Zinssätzen. Die Urteilsbegründung ist (analog) ebenso nach Schweizer Recht beachtlich und damit auch für Schweizer Finanzinstitute von hoher Relevanz.

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Leiturteil Handelsgericht Zürich: Vermögensverwalter zu Schadenersatz und Retrozessionen verurteilt

blogpost 1 | Das Handelsgericht Zürich (HGer. ZH) hat in einem 200-seitigen Leiturteil (Urteil HG110230 vom 10. Juni 2016) einen unabhängigen Zürcher Vermögensverwalter zu Schadenersatz und Herausgabe von Retrozessionen verurteilt. Dabei hat sich das HGer. ZH zu einigen zentralen und kontroversen Rechtsfragen geäussert, zu denen es bis anhin nur wenig bis keine Judikatur gab. Der blogpost fasst das Urteil auf knapp 2 Seiten zusammen und kommentiert es. Das Urteil des HGer. ZH ist rechtskräftig (das Urteil des Bundesgerichts in dieser Sache vom 7. Februar 2017 wird in blogpost 11 thematisiert).

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