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FINMA-RS 2018/3 Outsourcing

blogpost 39 | Am 1. April 2018 ist das revidierte FINMA-Rundschreiben („-RS“) 2018/3 „Outsourcing“ in Kraft getreten (mit 5-jähriger Übergangsfrist für bestehende Outsourcing-Verhältnisse). Da sich die Banken wegen des steigenden Kosten- und Regulierungsdrucks je länger desto intensiver auf ihr Kerngeschäft fokussieren, wird Outsourcing immer wichtiger. Entsprechend erhöht sich auch die Aufmerksamkeit des Regulators (FINMA). Bis sich eine verlässliche Praxis ausgebildet hat, dürfte es indes noch eine Weile dauern. Blogpost 39 erläutert derweil einige für die Bankpraxis wesentlichen Aspekte des Rundschreibens.

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Blockchain-Serie | #3 „Smart Code“-Vertragsrecht

blogpost 34 | Nach einer Auslegeordnung verschiedener Smart Code („SC“)-Anwendungsfälle („Use Cases“) in Folge #2 der FinBlog-Blockchain-Serie, fokussiert sich die heutige Folge #3 auf das SC-Vertragsrecht. Anknüpfend an die grundlegende Feststellung in Folge #1, dass SCs keine Verträge sind, sondern vielmehr die Umsetzung von (Teilen von) Verträgen, sowie im Anschluss an die verschiedenen SC-Use-Cases (Folge #2), behandelt dieser blogpost i.S. eines „tour d’horizon“ diverse vertragsrechtliche Fragen, die sich hierbei stellen können, beginnend bei der Vertragsanbahnung über den Vertragsschluss, -inhalt und -erfüllung bis hin zu Rechtswahl und Gerichtsstand. Dabei wird u.a. auch dargelegt, dass die klassischen Einreden und Gestaltungsrechte des OR an Bedeutung verlieren werden, wenn es nicht gelingt, diese i.S.v. „Embedded Legal Knowledge“ in den SC einzuprogrammieren.

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Blockchain-Serie | #2 Use-Cases: Rechtsprobleme und Lösungen

blogpost 33 | Folge #2 der Blockchain-Serie greift anhand von zehn Anwendungsfällen („Use Cases“) verschiedene aktuelle und wichtige Rechtsfragen auf. Namentlich wird mit Bezug auf Use Case 1 (= „Base Case“) festgestellt, dass Kryptowährungen weder Sachen, noch Forderungen oder Rechte sind, was eine hohe Rechtsunsicherheit zulasten der „Inhaber“ von Kryptowährungen mit sich bringt (keine Herausgabe oder Aussonderung im Konkurs, kein rechtssicherer Transfer möglich, etc.). Ausserdem werden (u.a.) thematisiert: Smart Codes („SC“) als digitale („Escrow“)-Container im Rohstoff- und Güterhandel, Zutritts- und Legitimationssysteme, blockchain-basierte Anwendungen im Bank- und Finanzbereich, sowie die (Un-) Zulässigkeit von digitalem Zentralbankengeld („E-Franken“).

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Blockchain-Serie | #1 Prolog: Smart Contracts („Smart Codes“), Blockchain, Internet-of-Things („IoT“)

blogpost 32 | Blockchain, Smart Contracts – oder besser: Smart Codes (SCs) – und Internet-of-Things (IoT) sind disruptive digitale Technologien, die nicht nur Finanz, Wirtschaft und Handel, sondern vermehrt auch die Juristen beschäftigen. Mit diesem blogpost 32, der sich i.S. eines Prologs einigen grundlegenden Rechtsfragen an der Schnittstelle Vertrag/SC widmet, namentlich mit Bezug auf das Zustandekommen von Verträgen, sowie SCs alsdann definiert, startet die FinBlog-Blockchain-Serie mit (zunächst) vier Folgen. Hernach werden, in Fortführung der Serie, indes in loser Folge, weitere Rechtsfragen rund um Blockchain, SCs und IoT auf FinBlog aufgegriffen und sukzessive vertieft.

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