Distributed Ledger

21. Januar 201930. Dezember 2019

Blockchain-Serie | #6 DLT-/Blockchain-Bericht des Bundesrats: minimal-invasiver Eingriff in die Rechtsordnung

FinRegAnlagen, Aussonderung, Bankinsolvenz, Bitcoin (BTC), Blockchain, Blockchain-Gesetz, Crypto Currencies, Distributed Ledger, Einlagen, Ether (ETH), Fidleg, FinfraG, Insolvenzrecht, Kryptowährungen, Payment Token, Sachenrecht, Wert(papier)recht

blogpost 46 | Mitte Dezember 2018 veröffentlichte der Bundesrat den „DLT-/Blockchain-Bericht“. Der Bericht stellt sich klar gegen ein „Blockchain-Gesetz“ und sieht statt dessen minimal-invasive Eingriffe in die bestehende Rechtsordnung vor. Dieser Ansatz ist sachgerecht. Namentlich ist hervorzuheben, dass Kryptowährungen nach richtiger Auffassung nicht mit Sachen gleichzustellen sind. Ausserdem bestehen unter den Teilnehmern einer Blockchain relative Rechte, so dass (auch) von daher kein Anlass für legislatorische Experimente (u.a. im Sachenrecht) besteht. Anpassungsbedarf verortet der Bericht indessen (u.a.) im Wertpapierrecht sowie im Insolvenzrecht, wobei die Differenzierung, in welchen Fällen Kryptowährungen, in Analogie zu (bankrechtlichen) Einlagen vs. Anlagen, ein Aussonderungsprivileg zukommen soll, entscheidend sein wird.

30. November 201816. Januar 2019

Blockchain-Serie #5 | FIDLEG-Serie #2: Sind Blockchain-Dienste Finanzdienstleistungen nach FIDLEG?

FinNoteAsset Token, Bitcoin (BTC), Blockchain, Compliance, Crypto Currencies, Distributed Ledger, Ether (ETH), Fidleg, Finanzdienstleistungsgesetz, FinfraG, Kryptowährungen, Payment Token, Utility Token

blogpost 44 | Die „Token“-Klassifizierung ist gegenwärtig ein vieldiskutierter und umstrittener Aspekt des Blockchain-Rechts (z.B. betr. „Payment Token“, vgl. blogpost 33). Die Rechtsfrage indes, ob Blockchain-Dienste als solche womöglich Finanzdienstleistungen nach FIDLEG darstellen, ist bis anhin noch nicht aufgegriffen worden. Das wird nun nachgeholt. Dabei wird aufgezeigt, dass insbesondere bei Asset Token [allenfalls auch bei Payment Token] für „Blockchain-Betreiber“ (tbd) ein entsprechendes Rechtsrisiko besteht. Das ist nicht nur für diese relevant, sondern auch für Finanzinstitute hinsichtlich deren Kundenbeziehung (Compliance).

26. April 20186. März 2019

Blockchain-Serie | #4 Epilog: Hebelt der „Code“ das „Law“ – und damit den Rechtsstaat – aus?

FinNoteBlockchain, Distributed Ledger, Enforcement-Bots, Judge-Bots, Justizschnittstelle, Schiedsschnittstelle, Smart Code, Smart Contracts

blogpost 35 | Folge #4 nimmt sich der Frage an, was es mit „Code is Law“ auf sich hat. Werden Gerichte, Vollstreckungsbeamte, Anwälte und Rechtsgebiete wie etwa (und v.a.) „ZPR / SchKG“ obsolet? Blogpost 35 zeigt auf, dass SCs zwar durchaus Fakten schaffen, nicht jedoch Rechtsbehelfe substituieren können. Solange es noch keine „Judge-Bots“ und „Force-Bots“ gibt, bleiben staatliche Gerichts- und Vollstreckungsbehörden unverzichtbar.

5. April 20184. April 2018

Blockchain-Serie | #3 „Smart Code“-Vertragsrecht

FinNoteBitcoin, Blockchain, Blockchain-AGB, Cryptocurrencies, Distributed Ledger, Escrow, Ether, FinTech, Internet-of-Things (IoT), Kryptowährungen, Smart Codes, Smart Contracts

blogpost 34 | Nach einer Auslegeordnung verschiedener Smart Code („SC“)-Anwendungsfälle („Use Cases“) in Folge #2 der FinBlog-Blockchain-Serie, fokussiert sich die heutige Folge #3 auf das SC-Vertragsrecht. Anknüpfend an die grundlegende Feststellung in Folge #1, dass SCs keine Verträge sind, sondern vielmehr die Umsetzung von (Teilen von) Verträgen, sowie im Anschluss an die verschiedenen SC-Use-Cases (Folge #2), behandelt dieser blogpost i.S. eines „tour d’horizon“ diverse vertragsrechtliche Fragen, die sich hierbei stellen können, beginnend bei der Vertragsanbahnung über den Vertragsschluss, -inhalt und -erfüllung bis hin zu Rechtswahl und Gerichtsstand. Dabei wird u.a. auch dargelegt, dass die klassischen Einreden und Gestaltungsrechte des OR an Bedeutung verlieren werden, wenn es nicht gelingt, diese i.S.v. „Embedded Legal Knowledge“ in den SC einzuprogrammieren.

15. März 20183. Dezember 2018

Blockchain-Serie | #2 Use-Cases: Rechtsprobleme und Lösungen

FinNoteAsset Tokens, Bitcoins (BTC), Blockchain, Blockchain-AGB, Central Bank Digital Currency (CBDC), Cryptocurrencies, Dash, Distributed Ledger, E-Franken, E-Krona, Escrow, Ether, Ethereum, FinTech, Geldpolitik (SNB), Internet-of-Things (IoT), Kryptowährungen, Litecoin, Monero, Payment Tokens, Private Key, Public Key, Smart Codes, Smart Contracts, Token, Utility Tokens, Wallets

blogpost 33 | Folge #2 der Blockchain-Serie greift anhand von zehn Anwendungsfällen („Use Cases“) verschiedene aktuelle und wichtige Rechtsfragen auf. Namentlich wird mit Bezug auf Use Case 1 (= „Base Case“) festgestellt, dass Kryptowährungen weder Sachen, noch Forderungen oder Rechte sind, was eine hohe Rechtsunsicherheit zulasten der „Inhaber“ von Kryptowährungen mit sich bringt (keine Herausgabe oder Aussonderung im Konkurs, kein rechtssicherer Transfer möglich, etc.). Ausserdem werden (u.a.) thematisiert: Smart Codes („SC“) als digitale („Escrow“)-Container im Rohstoff- und Güterhandel, Zutritts- und Legitimationssysteme, blockchain-basierte Anwendungen im Bank- und Finanzbereich, sowie die (Un-) Zulässigkeit von digitalem Zentralbankengeld („E-Franken“).

20. Februar 201828. Mai 2018

Blockchain-Serie | #1 Prolog: Smart Contracts („Smart Codes“), Blockchain, Internet-of-Things („IoT“)

FinNoteBlockchain, Distributed Ledger, Ether, Ethereum, FinTech, Internet-of-Things (IoT), Private Key, Public Key, Smart Codes, Smart Contracts, Token

blogpost 32 | Blockchain, Smart Contracts – oder besser: Smart Codes (SCs) – und Internet-of-Things (IoT) sind disruptive digitale Technologien, die nicht nur Finanz, Wirtschaft und Handel, sondern vermehrt auch die Juristen beschäftigen. Mit diesem blogpost 32, der sich i.S. eines Prologs einigen grundlegenden Rechtsfragen an der Schnittstelle Vertrag/SC widmet, namentlich mit Bezug auf das Zustandekommen von Verträgen, sowie SCs alsdann definiert, startet die FinBlog-Blockchain-Serie mit (zunächst) vier Folgen. Hernach werden, in Fortführung der Serie, indes in loser Folge, weitere Rechtsfragen rund um Blockchain, SCs und IoT auf FinBlog aufgegriffen und sukzessive vertieft.