Blockchain | FinBlog

16. Januar 202016. Januar 2020

Blockchain-Serie | #9 Entwurf und Botschaft zu „Blockchain-Anpassungsgesetz“: revidierte Regeln zur Aussonderung von „kryptobasierten Vermögenswerten“ im Konkurs

FinRegAnlagen, Aussonderung, Bankinsolvenz, Bitcoin (BTC), Blockchain, Blockchain-Gesetz, Crypto Currencies, Einlagen, Ether (ETH), Insolvenzrecht, kryptobasierte Vermögenswerte, Kryptowährungen

blogpost 56 | Am 27. November 2019 erschien die Botschaft des Bundesrates und der Entwurf eines künftigen schweizerischen „Blockchain-Anpassungsgesetzes“. Am Konzept eines bereits in blogpost 46 mit Bezug auf den initialen „DLT-/Blockchain-Bericht“ des Bundesrates vom 14. Dezember 2018 festgestellten, minimal-invasiven Eingriffs in die Rechtsordnung wird weiterhin, zu Recht, festgehalten: kein materielles „Blockchain-Gesetz“, keine Eingriffe ins Sachenrecht, stattdessen punktuelle Anpassungen (daher hier „Anpassungsgesetz“ genannt) im Wertpapier-/Bucheffekten-, Finanzinfrastruktur-, sowie im SchK-, Bank- und FinTech-Recht. – Eine gewichtige, praxisrelevante Änderung zur Vernehmlassungsvorlage betrifft insoweit die Aussonderung „kryptobasierter Vermögenswerte“ im Konkursfall. Hierauf fokussiert der vorliegende Beitrag.

22. März 201922. März 2019

Blockchain-Serie | #8 Blockchain-Regulierung: Was macht China?

FinReg(De-) Pseudonymisierung, Blockchain, China, chinesisches Finanzmarktrecht, ICO, Kryptowährungen, Token

blogpost 48 | Seit dem 15. Februar 2019 ist in China („CN“) eine Regulierung der Blockchain (区块链; qu kuai lian) in Kraft. Diese CN-Regulierung geht, nicht überraschend, sehr weit, auch und gerade im Vergleich mit der jetzigen (und künftigen) Blockchain-Regulierung in der Schweiz: Identifikationspflichten der Nutzer, Verhinderung der Verbreitung illegaler Informationen, Datenaufzeichnungs- und Offenlegungspflichten ggn. dem Staat, Kontosperrungen ggn. Nutzern, Sanktionen ggn. Blockchain-Firmen. Gerade diese CN-Blockchain-Regulierung mahnt indes vor zu viel Staat.

20. Februar 201918. April 2019

Blockchain-Serie | #7 Blockchain-Firmenkonti: Tücken für Banken

FinRegAnti Money Laundering (AML), Bankkonto, Bitcoins, Blockchain, Chain-Screening, Compliance, Ether (ETH), GwG, ICO, Know Your Customer (KYC), Kryptowährungen, Mixer/Tumbler, Outsourcing, Wallet-Screening

blogpost 47 | Kryptowährungen eignen sich zur Geldwäsche (z.B. Wechsel FIAT-Währung in Kryptowährung und zurück). Gleichzeitig sind die (schweizerischen) AML/KYC-Regeln auch auf „Krypto“-Sachverhalte anwendbar. Da es ausserdem kein (absolutes) Recht auf ein Bankkonto gibt, haben sog. „Blockchain-Firmen“ Mühe, ein Konto bei einer Bank zu eröffnen. Mit dem Ziel, dem mindestens teilweise Abhilfe zu schaffen, hat die SBVg im September 2018 einen „Leitfaden“ publiziert. Indessen sind darin die sich an der Schnittstelle Bank/Blockchain stellenden (Rechts-) Fragen nicht hinreichend adressiert. Folge #7 der Blockchain-Serie nimmt sich diesen Tücken aus Bankensicht an.

21. Januar 201930. Dezember 2019

Blockchain-Serie | #6 DLT-/Blockchain-Bericht des Bundesrats: minimal-invasiver Eingriff in die Rechtsordnung

FinRegAnlagen, Aussonderung, Bankinsolvenz, Bitcoin (BTC), Blockchain, Blockchain-Gesetz, Crypto Currencies, Distributed Ledger, Einlagen, Ether (ETH), Fidleg, FinfraG, Insolvenzrecht, Kryptowährungen, Payment Token, Sachenrecht, Wert(papier)recht

blogpost 46 | Mitte Dezember 2018 veröffentlichte der Bundesrat den „DLT-/Blockchain-Bericht“. Der Bericht stellt sich klar gegen ein „Blockchain-Gesetz“ und sieht statt dessen minimal-invasive Eingriffe in die bestehende Rechtsordnung vor. Dieser Ansatz ist sachgerecht. Namentlich ist hervorzuheben, dass Kryptowährungen nach richtiger Auffassung nicht mit Sachen gleichzustellen sind. Ausserdem bestehen unter den Teilnehmern einer Blockchain relative Rechte, so dass (auch) von daher kein Anlass für legislatorische Experimente (u.a. im Sachenrecht) besteht. Anpassungsbedarf verortet der Bericht indessen (u.a.) im Wertpapierrecht sowie im Insolvenzrecht, wobei die Differenzierung, in welchen Fällen Kryptowährungen, in Analogie zu (bankrechtlichen) Einlagen vs. Anlagen, ein Aussonderungsprivileg zukommen soll, entscheidend sein wird.

30. November 201816. Januar 2019

Blockchain-Serie #5 | FIDLEG-Serie #2: Sind Blockchain-Dienste Finanzdienstleistungen nach FIDLEG?

FinNoteAsset Token, Bitcoin (BTC), Blockchain, Compliance, Crypto Currencies, Distributed Ledger, Ether (ETH), Fidleg, Finanzdienstleistungsgesetz, FinfraG, Kryptowährungen, Payment Token, Utility Token

blogpost 44 | Die „Token“-Klassifizierung ist gegenwärtig ein vieldiskutierter und umstrittener Aspekt des Blockchain-Rechts (z.B. betr. „Payment Token“, vgl. blogpost 33). Die Rechtsfrage indes, ob Blockchain-Dienste als solche womöglich Finanzdienstleistungen nach FIDLEG darstellen, ist bis anhin noch nicht aufgegriffen worden. Das wird nun nachgeholt. Dabei wird aufgezeigt, dass insbesondere bei Asset Token [allenfalls auch bei Payment Token] für „Blockchain-Betreiber“ (tbd) ein entsprechendes Rechtsrisiko besteht. Das ist nicht nur für diese relevant, sondern auch für Finanzinstitute hinsichtlich deren Kundenbeziehung (Compliance).

15. Juni 201815. Juni 2018

FINMA-RS 2018/3 Outsourcing

FinRegBank-AGB, Bankgeheimnis, Bankrecht, Blockchain, FINMA-Praxis, FinTech, Outsourcing

blogpost 39 | Am 1. April 2018 ist das revidierte FINMA-Rundschreiben („-RS“) 2018/3 „Outsourcing“ in Kraft getreten (mit 5-jähriger Übergangsfrist für bestehende Outsourcing-Verhältnisse). Da sich die Banken wegen des steigenden Kosten- und Regulierungsdrucks je länger desto intensiver auf ihr Kerngeschäft fokussieren, wird Outsourcing immer wichtiger. Entsprechend erhöht sich auch die Aufmerksamkeit des Regulators (FINMA). Bis sich eine verlässliche Praxis ausgebildet hat, dürfte es indes noch eine Weile dauern. Blogpost 39 erläutert derweil einige für die Bankpraxis wesentlichen Aspekte des Rundschreibens.

26. April 20186. März 2019

Blockchain-Serie | #4 Epilog: Hebelt der „Code“ das „Law“ – und damit den Rechtsstaat – aus?

FinNoteBlockchain, Distributed Ledger, Enforcement-Bots, Judge-Bots, Justizschnittstelle, Schiedsschnittstelle, Smart Code, Smart Contracts

blogpost 35 | Folge #4 nimmt sich der Frage an, was es mit „Code is Law“ auf sich hat. Werden Gerichte, Vollstreckungsbeamte, Anwälte und Rechtsgebiete wie etwa (und v.a.) „ZPR / SchKG“ obsolet? Blogpost 35 zeigt auf, dass SCs zwar durchaus Fakten schaffen, nicht jedoch Rechtsbehelfe substituieren können. Solange es noch keine „Judge-Bots“ und „Force-Bots“ gibt, bleiben staatliche Gerichts- und Vollstreckungsbehörden unverzichtbar.

5. April 20184. April 2018

Blockchain-Serie | #3 „Smart Code“-Vertragsrecht

FinNoteBitcoin, Blockchain, Blockchain-AGB, Cryptocurrencies, Distributed Ledger, Escrow, Ether, FinTech, Internet-of-Things (IoT), Kryptowährungen, Smart Codes, Smart Contracts

blogpost 34 | Nach einer Auslegeordnung verschiedener Smart Code („SC“)-Anwendungsfälle („Use Cases“) in Folge #2 der FinBlog-Blockchain-Serie, fokussiert sich die heutige Folge #3 auf das SC-Vertragsrecht. Anknüpfend an die grundlegende Feststellung in Folge #1, dass SCs keine Verträge sind, sondern vielmehr die Umsetzung von (Teilen von) Verträgen, sowie im Anschluss an die verschiedenen SC-Use-Cases (Folge #2), behandelt dieser blogpost i.S. eines „tour d’horizon“ diverse vertragsrechtliche Fragen, die sich hierbei stellen können, beginnend bei der Vertragsanbahnung über den Vertragsschluss, -inhalt und -erfüllung bis hin zu Rechtswahl und Gerichtsstand. Dabei wird u.a. auch dargelegt, dass die klassischen Einreden und Gestaltungsrechte des OR an Bedeutung verlieren werden, wenn es nicht gelingt, diese i.S.v. „Embedded Legal Knowledge“ in den SC einzuprogrammieren.

15. März 20183. Dezember 2018

Blockchain-Serie | #2 Use-Cases: Rechtsprobleme und Lösungen

FinNoteAsset Tokens, Bitcoins (BTC), Blockchain, Blockchain-AGB, Central Bank Digital Currency (CBDC), Cryptocurrencies, Dash, Distributed Ledger, E-Franken, E-Krona, Escrow, Ether, Ethereum, FinTech, Geldpolitik (SNB), Internet-of-Things (IoT), Kryptowährungen, Litecoin, Monero, Payment Tokens, Private Key, Public Key, Smart Codes, Smart Contracts, Token, Utility Tokens, Wallets

blogpost 33 | Folge #2 der Blockchain-Serie greift anhand von zehn Anwendungsfällen („Use Cases“) verschiedene aktuelle und wichtige Rechtsfragen auf. Namentlich wird mit Bezug auf Use Case 1 (= „Base Case“) festgestellt, dass Kryptowährungen weder Sachen, noch Forderungen oder Rechte sind, was eine hohe Rechtsunsicherheit zulasten der „Inhaber“ von Kryptowährungen mit sich bringt (keine Herausgabe oder Aussonderung im Konkurs, kein rechtssicherer Transfer möglich, etc.). Ausserdem werden (u.a.) thematisiert: Smart Codes („SC“) als digitale („Escrow“)-Container im Rohstoff- und Güterhandel, Zutritts- und Legitimationssysteme, blockchain-basierte Anwendungen im Bank- und Finanzbereich, sowie die (Un-) Zulässigkeit von digitalem Zentralbankengeld („E-Franken“).

20. Februar 201828. Mai 2018

Blockchain-Serie | #1 Prolog: Smart Contracts („Smart Codes“), Blockchain, Internet-of-Things („IoT“)

FinNoteBlockchain, Distributed Ledger, Ether, Ethereum, FinTech, Internet-of-Things (IoT), Private Key, Public Key, Smart Codes, Smart Contracts, Token

blogpost 32 | Blockchain, Smart Contracts – oder besser: Smart Codes (SCs) – und Internet-of-Things (IoT) sind disruptive digitale Technologien, die nicht nur Finanz, Wirtschaft und Handel, sondern vermehrt auch die Juristen beschäftigen. Mit diesem blogpost 32, der sich i.S. eines Prologs einigen grundlegenden Rechtsfragen an der Schnittstelle Vertrag/SC widmet, namentlich mit Bezug auf das Zustandekommen von Verträgen, sowie SCs alsdann definiert, startet die FinBlog-Blockchain-Serie mit (zunächst) vier Folgen. Hernach werden, in Fortführung der Serie, indes in loser Folge, weitere Rechtsfragen rund um Blockchain, SCs und IoT auf FinBlog aufgegriffen und sukzessive vertieft.