FinNote | Seite 2

30. November 201816. Januar 2019

Blockchain-Serie #5 | FIDLEG-Serie #2: Sind Blockchain-Dienste Finanzdienstleistungen nach FIDLEG?

FinNoteAsset Token, Bitcoin (BTC), Blockchain, Compliance, Crypto Currencies, Distributed Ledger, Ether (ETH), Fidleg, Finanzdienstleistungsgesetz, FinfraG, Kryptowährungen, Payment Token, Utility Token

blogpost 44 | Die „Token“-Klassifizierung ist gegenwärtig ein vieldiskutierter und umstrittener Aspekt des Blockchain-Rechts (z.B. betr. „Payment Token“, vgl. blogpost 33). Die Rechtsfrage indes, ob Blockchain-Dienste als solche womöglich Finanzdienstleistungen nach FIDLEG darstellen, ist bis anhin noch nicht aufgegriffen worden. Das wird nun nachgeholt. Dabei wird aufgezeigt, dass insbesondere bei Asset Token [allenfalls auch bei Payment Token] für „Blockchain-Betreiber“ (tbd) ein entsprechendes Rechtsrisiko besteht. Das ist nicht nur für diese relevant, sondern auch für Finanzinstitute hinsichtlich deren Kundenbeziehung (Compliance).

22. Oktober 201819. Oktober 2018

Beweis und Haftung im Online-/Mobile-Banking

FinNoteBank-AGB, Bankkonto, Bankrecht, digitale/mobile Zahlungssysteme, Hacking, Legitimationsmängel, Online-/Mobile-Banking, Phishing, Schadensüberwälzung

blogpost 43 | Das Online-/Mobile-Banking ist praktisch, effizient und aus dem modernen Bankgeschäft nicht mehr wegzudenken. Dieser Fortschritt wird jedoch „erkauft“ durch höhere Anwendungs-, Sicherheits- und damit Haftungsrisiken. Dreh- und Angelpunkt ist dabei der sog. „Anscheinsbeweis“ der Bank. Blogpost 43 zeigt den Anwendungsbereich und zugleich die Grenzen des Anscheinsbeweises im schweizerischen Bankrecht auf (unter Mitberücksichtigung der PSD 2).

14. Mai 201829. November 2018

Rechte und Pflichten der SNB bei ausländischen Wirtschaftssanktionen (u.a.) wegen Währungsintervention

FinNoteCurrency Manipulation, Geld- und Währungsrecht, Geldpolitik (SNB), Monitoring List, Nationalbankgesetz (NBG), Negativzinsen, US-Treasury, Währungsintervention, Währungsmanipulation, Wirtschaftssanktionen

blogpost 37 | Mitte April 2018 publizierte das US Departement of the Treasury („US-Treasury“) seinen halbjährlichen Report zu den „Macroeconomic and Foreign Exchange Policies” der Haupthandelspartner der USA. Dieser Report enthält eine sog. „Monitoring List“, worauf Länder verzeichnet sind, die sich nach bestimmten US-Kriterien möglicher „unfairer“ Handelspraktiken bedienen. Die Schweiz steht erneut auf dieser Liste, da sie gemäss US-Treasury nach wie vor zwei von drei Aufgreifkriterien erfüllt (signifikanter Handelsbilanzüberschuss; dauerhafte CHF-Wechselkursinterventionen). Blogpost 37 nimmt diesen Report zum Anlass, um die Rechte und Pflichten der Schweizerischen Nationalbank („SNB“) mit Bezug auf ihre CHF-Geldpolitik zu analysieren, falls ein ausländischer Staat, namentlich die USA, mit Wirtschaftssanktionen wegen Handelsungleichgewicht und Währungsintervention drohen und/oder solche beschliessen würde.

26. April 20186. März 2019

Blockchain-Serie | #4 Epilog: Hebelt der „Code“ das „Law“ – und damit den Rechtsstaat – aus?

FinNoteBlockchain, Distributed Ledger, Enforcement-Bots, Judge-Bots, Justizschnittstelle, Schiedsschnittstelle, Smart Code, Smart Contracts

blogpost 35 | Folge #4 nimmt sich der Frage an, was es mit „Code is Law“ auf sich hat. Werden Gerichte, Vollstreckungsbeamte, Anwälte und Rechtsgebiete wie etwa (und v.a.) „ZPR / SchKG“ obsolet? Blogpost 35 zeigt auf, dass SCs zwar durchaus Fakten schaffen, nicht jedoch Rechtsbehelfe substituieren können. Solange es noch keine „Judge-Bots“ und „Force-Bots“ gibt, bleiben staatliche Gerichts- und Vollstreckungsbehörden unverzichtbar.

5. April 20184. April 2018

Blockchain-Serie | #3 „Smart Code“-Vertragsrecht

FinNoteBitcoin, Blockchain, Blockchain-AGB, Cryptocurrencies, Distributed Ledger, Escrow, Ether, FinTech, Internet-of-Things (IoT), Kryptowährungen, Smart Codes, Smart Contracts

blogpost 34 | Nach einer Auslegeordnung verschiedener Smart Code („SC“)-Anwendungsfälle („Use Cases“) in Folge #2 der FinBlog-Blockchain-Serie, fokussiert sich die heutige Folge #3 auf das SC-Vertragsrecht. Anknüpfend an die grundlegende Feststellung in Folge #1, dass SCs keine Verträge sind, sondern vielmehr die Umsetzung von (Teilen von) Verträgen, sowie im Anschluss an die verschiedenen SC-Use-Cases (Folge #2), behandelt dieser blogpost i.S. eines „tour d’horizon“ diverse vertragsrechtliche Fragen, die sich hierbei stellen können, beginnend bei der Vertragsanbahnung über den Vertragsschluss, -inhalt und -erfüllung bis hin zu Rechtswahl und Gerichtsstand. Dabei wird u.a. auch dargelegt, dass die klassischen Einreden und Gestaltungsrechte des OR an Bedeutung verlieren werden, wenn es nicht gelingt, diese i.S.v. „Embedded Legal Knowledge“ in den SC einzuprogrammieren.

15. März 20183. Dezember 2018

Blockchain-Serie | #2 Use-Cases: Rechtsprobleme und Lösungen

FinNoteAsset Tokens, Bitcoins (BTC), Blockchain, Blockchain-AGB, Central Bank Digital Currency (CBDC), Cryptocurrencies, Dash, Distributed Ledger, E-Franken, E-Krona, Escrow, Ether, Ethereum, FinTech, Geldpolitik (SNB), Internet-of-Things (IoT), Kryptowährungen, Litecoin, Monero, Payment Tokens, Private Key, Public Key, Smart Codes, Smart Contracts, Token, Utility Tokens, Wallets

blogpost 33 | Folge #2 der Blockchain-Serie greift anhand von zehn Anwendungsfällen („Use Cases“) verschiedene aktuelle und wichtige Rechtsfragen auf. Namentlich wird mit Bezug auf Use Case 1 (= „Base Case“) festgestellt, dass Kryptowährungen weder Sachen, noch Forderungen oder Rechte sind, was eine hohe Rechtsunsicherheit zulasten der „Inhaber“ von Kryptowährungen mit sich bringt (keine Herausgabe oder Aussonderung im Konkurs, kein rechtssicherer Transfer möglich, etc.). Ausserdem werden (u.a.) thematisiert: Smart Codes („SC“) als digitale („Escrow“)-Container im Rohstoff- und Güterhandel, Zutritts- und Legitimationssysteme, blockchain-basierte Anwendungen im Bank- und Finanzbereich, sowie die (Un-) Zulässigkeit von digitalem Zentralbankengeld („E-Franken“).

20. Februar 201828. Mai 2018

Blockchain-Serie | #1 Prolog: Smart Contracts („Smart Codes“), Blockchain, Internet-of-Things („IoT“)

FinNoteBlockchain, Distributed Ledger, Ether, Ethereum, FinTech, Internet-of-Things (IoT), Private Key, Public Key, Smart Codes, Smart Contracts, Token

blogpost 32 | Blockchain, Smart Contracts – oder besser: Smart Codes (SCs) – und Internet-of-Things (IoT) sind disruptive digitale Technologien, die nicht nur Finanz, Wirtschaft und Handel, sondern vermehrt auch die Juristen beschäftigen. Mit diesem blogpost 32, der sich i.S. eines Prologs einigen grundlegenden Rechtsfragen an der Schnittstelle Vertrag/SC widmet, namentlich mit Bezug auf das Zustandekommen von Verträgen, sowie SCs alsdann definiert, startet die FinBlog-Blockchain-Serie mit (zunächst) vier Folgen. Hernach werden, in Fortführung der Serie, indes in loser Folge, weitere Rechtsfragen rund um Blockchain, SCs und IoT auf FinBlog aufgegriffen und sukzessive vertieft.

30. Oktober 201710. Oktober 2018

Abwälzung von Steuerbussen

FinNoteBankrecht, DOJ-Penalty, Financial Litigation, Schadenersatz, Selbstanzeige, Steuerbussen

blogpost 26 | Ob Steuerbussen abwälzbar sind, und zwar entweder von der Bank auf den Kunden oder vice versa, beschäftigt seit einiger Zeit die Finanzbranche und mit ihr die Anwälte, Behörden und Gerichte. Das gibt Anlass zu einigen aktuellen Gedanken. Namentlich wird aufgezeigt, dass die Bussenabwälzung dem Schweizer Recht nicht unbekannt ist. Ein angemessener Ausgleich hat von daher auch nicht über eine Nichtanwendung des Schadenersatzrechts, sondern über eine Reduktion des finanziellen Nachteils wegen Mit-/ Selbstverschuldens zu erfolgen.

17. März 20174. Juni 2018

Legitimationsmängel in der Bankpraxis

FinNoteBank-AGB, Bankkonto, Bankrecht, digitale/mobile Zahlungssysteme, Financial Litigation, Hacking, Handelsgericht ZH, Kreditkartenmissbrauch, Legitimationsmängel, Phishing, physische Entwendung von Legitimationsmitteln, Schadensüberwälzung, Skimming, Unterschriftenfälschung, Urteil (BGer.)

blogpost 12 | Legitimationsmängel sind ein ebenso aktuelles und zentrales wie kontrovers behandeltes Thema in der Bankpraxis: Ausgehend von den „klassischen“ Unterschriftenfälschungen sind mit dem technischen Fortschritt im Bankgeschäft (Bankomat, Internet- und Mobile-Banking) neue und neuste Formen von Legitimationsmängeln hinzugekommen (Skimming, Phishing etc.). Dieser blogpost bietet einen Kurzabriss über die wichtigsten Rechtsfragen zu Legitimationsmängeln und erörtert die wesentlichen Auswirkungen auf die moderne Bankpraxis. Namentlich enthält der blogpost ein rechtsmethodisch und materiell adjustiertes Prüfprogramm für Rechtsfälle im Bereich der Legitimationsmängel.

20. Februar 201718. Mai 2018

Darf die Schweizerische Nationalbank „Helikoptergeld“ einführen?

FinNoteGeld- und Währungsrecht, Geldpolitik (EZB), Geldpolitik (SNB), Helikoptergeld, Nationalbankgesetz (NBG), Negativzinsen

blogpost 9 | Helikoptergeld ist die Last Resort-Option der Notenbanken und wird in jüngster Zeit intensiv diskutiert. Auch die Schweizerische Nationalbank (SNB) könnte dereinst unter Druck geraten, Helikoptergeld einführen zu müssen. Doch darf sie das?