Rechte und Pflichten der SNB bei ausländischen Wirtschaftssanktionen (u.a.) wegen Währungsintervention

blogpost 37 | Mitte April 2018 publizierte das US Departement of the Treasury („US-Treasury“) seinen halbjährlichen Report zu den „Macroeconomic and Foreign Exchange Policies” der Haupthandelspartner der USA. Dieser Report enthält eine sog. „Monitoring List“, worauf Länder verzeichnet sind, die sich nach bestimmten US-Kriterien möglicher „unfairer“ Handelspraktiken bedienen. Die Schweiz steht erneut auf dieser Liste, da sie gemäss US-Treasury nach wie vor zwei von drei Aufgreifkriterien erfüllt (signifikanter Handelsbilanzüberschuss; dauerhafte CHF-Wechselkursinterventionen). Blogpost 37 nimmt diesen Report zum Anlass, um die Rechte und Pflichten der Schweizerischen Nationalbank („SNB“) mit Bezug auf ihre CHF-Geldpolitik zu analysieren, falls ein ausländischer Staat, namentlich die USA, mit Wirtschaftssanktionen wegen Handelsungleichgewicht und Währungsintervention drohen und/oder solche beschliessen würde.